Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:19
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.11.2017  
2017/037/HA  
Ö 4  
2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer vom 9. Dezember 2011  
Enthält Anlagen
2011/029/'V 2.Ä.  
Ö 5  
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Lauchhammer am ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier - BIWAQ"  
Enthält Anlagen
2018/001/VI  
Ö 6  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Gehwegausbau K6609 Lauchhammerstraße, Ortsdurchfahrt Grünewalde  
Enthält Anlagen
2018/003/VI  
Ö 7  
Unterstützung der Stadt Lauchhammer zur in Vorbereitung befindlichen Fusion der beiden Fußballvereine SV Eintracht Lauchhammer e. V. und FSV Lauchhammer 08 e. V.  
Enthält Anlagen
2018/006/VI  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, in nachstehender Form die Fusion der beiden Fußballvereine SV Eintracht Lauchhammer e. V. und FSV Lauchhammer 08 e. V., die zum 01.07.2018 vollzogen sein soll, zu unterstützen:

 

  1. Die offenen Forderungen der Stadt Lauchhammer gegenüber beiden Vereinen, in Summe 20.669,20 Euro betragend, zu erlassen.

    Dieser Erlass der offenen Forderungen erfolgt in Anerkennung/Anrechnung der der Anlage 1 zu entnehmenden Eigenleistungen der Vereinsmitglieder zum Erhalt der genutzten kommunalen Sportanlagen in den letzten drei Jahren und unter der Maßgabe, dass diese Eigenleistungen auch in Zukunft in mindestens dem gleichen Umfang von den Vereinsmitgliedern erbracht werden.
     
  2. Die der Anlage 2 zu entnehmenden Sonderausgaben der Fusion in Höhe von einmalig 12.650,00 Euro werden seitens der Stadt mit 75 %, d. h., konkret 9.487,50 Euro bezuschusst.
     
  3. Die Umsetzung der unter 1. und 2. dargestellten Unterstützungen stehen unter dem Vorbehalt der rechtskräftigen Vereinsfusion.
     
  4. Als Kontrollgremium der Fusionsvorbereitung/-abwicklung sowie vereinsinternen Haushaltsplanung und –durchführung (siehe auch Haushaltsplanung 2018/2019 – Anlage 3) wird der Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss der Stadt Lauchhammer festgelegt.

 

Dieser soll in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung entsprechende Zuarbeiten und Berichterstattungen einfordern und im Bedarfsfall Kontrollen durchführen.

 

 

 

 

   
    01.03.2018 - Finanzausschuss
    Ö 5 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.03.2018 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 6 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/03/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
Genehmigung einer Dienstreise      
Ö 9  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 10  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.11.2017    
N 3     Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2019-2023)   2018/004/VI NÖ  
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung