Tagesordnung - 12. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses

Bezeichnung:	12. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium:	Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum:	Mo, 28.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:00
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.09.2022
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Informationen zum Pakt für Pflege - Informationen zum Stand Digitalisierung Schulen
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes	2022/026/VII 1.Ä.
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 9 Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV) die 1. Änderung zum Stellenplan 2022/2023 gemäß Anlage.

	23.11.2022 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 9 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	24.11.2022 - Finanzausschuss
	Ö 8 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	28.11.2022 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	30.11.2022 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 22/12/70
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" vom 11.06.2021 (Essengeldsatzung)	2021/019/VII 1.Ä.
Ö 10		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer vom 17.12.2015 (Schulbezirkssatzung), geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 02.12.2021 für das Schuljahr 2023/2024	2022/050/VII
Ö 11		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 12.09.2022
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Schließung der Sitzung