Tagesordnung - 10. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium:	Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum:	Mo, 13.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 18:00
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14. März 2022
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information über den aktuellen Stand in Sachen Projekt "Bildungs- und Erlebniszentrum für Kunstguss und Industriekultur ERZ+KOHLE" - Information über den aktuellen Stand in Sachen "Kunstguss-Stadt"
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023 und Folgejahre	2022/025/VII
Ö 9		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan	2022/026/VII
Ö 10		Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung	2017/003/VI 2.Ä.
Ö 11		Fortsetzung der Reform des Kita-Rechtes in Brandenburg	2022/029/VII
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer fordert den Bürgermeister auf, innerhalb der kommunalen Spitzenverbände und gegenüber der Landesregierung des Landes Brandenburg darauf hinzuwirken, den Prozess zur umfassenden Reform des Kita-Rechts fortzusetzen und erfolgreich zu Ende zu bringen. Es ist dringend geboten, das neue Kita-Gesetz in Brandenburg bis zum 1. August 2024 in Kraft zu setzen.

	13.06.2022 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
	Ö 11 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	15.06.2022 - Hauptausschuss
	Ö 17 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14. März 2022
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information zu Schülerzahlen
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Schließung der Sitzung