Tagesordnung - 10. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium:	Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum:	Mo, 13.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 18:00
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14. März 2022
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information über den aktuellen Stand in Sachen Projekt "Bildungs- und Erlebniszentrum für Kunstguss und Industriekultur ERZ+KOHLE" - Information über den aktuellen Stand in Sachen "Kunstguss-Stadt"
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023 und Folgejahre	2022/025/VII
Ö 9		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan	2022/026/VII
Ö 10		Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung	2017/003/VI 2.Ä.
	VORLAGE
	In Ergänzung der Beschlüsse 17/03/05 vom 29.03.2017 und 19/09/37 vom 18.09.2019 beschließt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer, das Objekt Lauchstraße 11 (Flur 2, Flurstück 69 in der Gemarkung Grünewalde) auf unbestimmte Zeit als Vereinsobjekt zu aktivieren. In diesem Zusammenhang wird die Bezuschussung der Betriebskosten gemäß § 3 Abs. 2 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer gewährleistet. Eine Miete von 1,00 €/m²/Monat ist zu erheben. Die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung wird in den Vertrag aufgenommen. Der Mietvertrag ist entsprechend zu ändern.

	13.06.2022 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
	Ö 10 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	15.06.2022 - Hauptausschuss
	Ö 14 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11		Fortsetzung der Reform des Kita-Rechtes in Brandenburg	2022/029/VII
Ö 12		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14. März 2022
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information zu Schülerzahlen
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Schließung der Sitzung