Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 20. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.11.2018  
2018/038/FA  
Ö 4  
Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer  
2019/003/VI  
Ö 5  
Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60  
Enthält Anlagen
2019/005/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadt Lauchhammer verpflichtet sich gemeinsam mit dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz gegenüber der LMBV, die derzeitig  vorhandene Betriebsstraße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch bis zur Kreisgrenze in Richtung Landesstraße L60 nach ihrem Ausbau als kommunale Straße zu übernehmen und für den öffentlichen Verkehr zu widmen (siehe Anlage 1).

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen zum einen mit dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz über die Abstufung der zwischen dem OT Kleinleipisch und dem OT Grünewalde verlaufenden K 6609 und zum anderen mit der LMBV in Bezug auf die notwendigen Baumaßnahmen bezüglich der Betriebsstraße der LMBV vorzubereiten.

 

 

   
    14.02.2019 - Finanzausschuss
    Ö 5 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/02/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 7  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.11.2018    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung