Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 1. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt)
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)      
Ö 3  
Beschluss über die Teilnahme der von den Fraktionen vorschlagenen sachkundigen Einwohnern an der Sitzung      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.04.2019  
2019/038/WUA  
Ö 6  
Stand der Haushaltsdurchführung sowie der Vorbereitung des neuen Haushalts zu den für den Wirtschaftsausschuss relevanten Themen      
Ö 7  
Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer  
2019/016/VII  
Ö 8  
Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/013/VII - I  
Ö 9  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde"  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 6.Ä.  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/033/VI - II  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/033/VI - III  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" der Stadt Lauchhammer in der Fassung vom August 2019, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. Die Begründung mit allen Anlagen und Umweltinformationen wird gebilligt.

 

Die Zustimmung für den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" wird erteilt.

 

   
    04.09.2019 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 11 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/09/41   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - Situation Anliegerstraßen (u.a. Auswirkungen der Abschaffung der Anliegerbeiträge, Stand der Anträge auf Ausbau, Diskussion zur weiteren Verfahrensweise) - Freifläche ehem. Gymnasium (Behebung des jetzigen Zustandes, künftige Nutzung der Fläche) - Öffentliche Toiletten im Stadtzentrum - Was wird von der Stadt unternommen, damit leerstehende Gebäude (ehem. Lidl, Netto,Stadtpassage etc.) einer Nutzung zugeführt werden.      
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.04.2019    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt) (391 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen) (5435 KB)