Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 64 - 65, Grundhofstraße" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2015/025/VI II  
Ö 4     Bebauungplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 64 - 65, Grundhofstraße" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2015/025/VI III  
Ö 5     Beschluss über die Übertragung der Vorprüfung der Wahleinsprüche auf den Hauptausschuss oder einen zu bildenden Wahlprüfungsausschuss gemäß § 56 Abs. 1 Satz 4 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz  
2018/005/VI  
    VORLAGE
   

 

Gemäß § 63 i.V.m. § 56 Abs. 1 Satz 4 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) beschließt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer:

 

Var. 1:Die Vorprüfung der Wahleinsprüche wird auf den Hauptausschuss                             übertragen.

 

Var. 2: Die Vorprüfung der Wahleinsprüche wird auf einen zu bildenden                             Wahlprüfungsausschuss übertragen.

 
Ö 6     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 7     Anfragen der Stadtverordneten