Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:39
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.03.2023      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Amt Ortrand  
Enthält Anlagen
2023/008/VII  
Ö 9     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Amt Plessa  
Enthält Anlagen
2023/009/VII  
Ö 10     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und der Stadt Schwarzheide  
Enthält Anlagen
2023/010/VII  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt den Abschluss der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brand-einsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und der Stadt Schwarzheide gemäß der Anlage und beauftragt den Bürgermeister, diese zu unterzeichnen.

Ö 11     2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1204-3290-2 "Industrie- und Gewerbegebiet Lauchhammer-Ost" (ehem. Eisenwerk) hier: Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung  
Enthält Anlagen
28/92 2.Ä.  
Ö 12     Bebauungsplan "Am Torfstichteich" hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses   2022/048/VII - I 1.Ä.  
Ö 13     Namensgebung Sportstätte Kleinleipisch  
Enthält Anlagen
2023/015/VII  
Ö 14     Mittelfreigabe Brücke Waldstadion  
Enthält Anlagen
2023/016/VII  
Ö 15     Nachträgliche Genehmigung von Dienstreisen des Ortsvorstehers Grünewalde      
Ö 16     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 15.03.2023    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag mit der SVOLT Energy Technology (LiB) GmbH vom 03.03.2023/10.03.2023 hier: 1. Nachtrag   2023/007/VII 1.Ä. NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2023/014/VII NÖ  
N 9     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/011/VII NÖ  
N 10     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/012/VII NÖ  
N 11     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/013/VII NÖ  
N 12     Antrag auf Ratenzahlung der Gewerbesteuernachzahlungen für das Jahr 2020 und Stundung der Vorauszahlungen 2023   2023/001/VII/HA NÖ  
N 13     Schließung der Sitzung