Tagesordnung - 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 16.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:20
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

RWK.Westlausitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Begrüßung einer Besuchergruppe von Schülern der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ö 2		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.12.2015		2015/032/SVV
Ö 5		Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen hier: Amtsperiode 2016 - 2021		2016/003/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer wählt für die Amtsperiode 2016 bis 2021 (17.03.2016 bis 16.03.2021) für die bereits eingerichteten zwei Schiedsstellen je eine Schiedsperson und eine stellvertretende Schiedsperson: Schiedsstelle 1 Schiedsstellenbereich: Lauchhammer-Mitte, Kleinleipisch, Grünewalde Frau Karin Mehner (Schiedsperson) Friedrich-Wolf-Straße 4 01979 Lauchhammer Frau Heike Hein (stellvertretende Schiedsperson) Wasserturmstraße 9 01979 Lauchhammer Schiedsstelle 2 Schiedsstellenbereich: Lauchhammer-West, Lauchhammer-Süd, Lauchhammer-Ost, Kostebrau Herr Günter Schober (Schiedsperson) Naundorfer Straße 42 01979 Lauchhammer Herr Thomas Lehmann (stellvertretende Schiedsperson) Im Schehlen 8 01979 Lauchhammer Sollten Schiedspersonen während der Amtsperiode vorzeitig ausscheiden, werden zunächst Herr Michael Melzer, wohnhaft: Martin-Andersen-Nexö-Straße 12, 01979 Lauchhammer, dann Herr Christian Korch, wohnhaft: Lindenallee 39, 01979 Lauchhammer und danach Herr Tobias Becker, wohnhaft: Grünewalder Straße 1, 01979 Lauchhammer als nachrückende Schiedspersonen gewählt.

	09.03.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	16.03.2016 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 16/03/01
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6		Grundsatzbeschluss Schulstandorte		2016/004/VI
Ö 7		Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer		2016/005/VI
Ö 8		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Galgenberg 39" hier: Aufhebungsbeschluss		2015/022/VI I A
Ö 9		Beschluss über die Durchführung einer Sitzung des Finanzausschusses am 07.04.2016
Ö 10		Bericht zum Sachstand des Regionalen Wachstumskerns
Ö 11		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 12		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16.12.2015
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Grünewalde	2016/001/VI NÖ
N 4		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte	2016/002/VI NÖ
N 5		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung	2014/022/VI A NÖ
N 6		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2016/006/VI NÖ
N 7		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2016/007/VI NÖ
N 8		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2016/008/VI NÖ
N 9		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 10		Anfragen der Stadtverordneten
N 11		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	RWK.Westlausitz (3884 KB)