Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 1. Sitzung des Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium: Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum: Mo, 09.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2024      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahl des Stellvertreters der Vorsitzenden Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss (hier: Gesundheitsausschuss) aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKVerf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.      
Ö 5     Informationen der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses      
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9     Vorstellung der neuen Mitarbeiterinnen im Mehrgenerationenhaus (Peggy Kern/Carmen Sahl)      
Ö 10     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2025/2026  
Enthält Anlagen
2024/007/VIII  
Ö 11     Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e. V. als Gründungsmitglied hier: Aufhebung (Austritt aus dem Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e.V.)  
2012/004/V A  
Ö 12     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
2017/018/VI 6.Ä  
Ö 13     Beendigung Stadtteilgremien  
2024/013/VIII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass das Verfahren zur Bestimmung von Verantwortlichen für die Stadtteilbudgets, welches zu Stadtteilgremien geführt hat, in der neuen Legislaturperiode nicht weitergeführt wird.

 

Die Stadtteilbudgets bleiben in Form, Inhalt und Höhe erhalten.

 

Anträge können an die Stadt (Bürgermeister) von Vereinen und Bürgerinitiativen gestellt werden. Auf der Grundlage zugearbeiteter bzw. abgestimmter Unterlagen erarbeitet die Stadtverwaltung eine Entscheidungsvorlage. Diese Vorlage wird dem Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss zur Entscheidung vorgelegt.  

Ö 14     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Schließung der Sitzung