Auszug - 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 9. Dezember 2010

15. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses

TOP:

Ö 4

Gremium:

Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 21.11.2012

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 20:50

Raum:

Tagungsraum 191

Ort:

2007/022/IV 3.Ä. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 9. Dezember 2010

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

1. Bürgermeister
2. Bieback

Federführend:

Amt IV

Bearbeiter/-in:

Sanne, Anja

Beschlussempfehlung incl. dem Schreiben vom 15.11.2012

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 9. Dezember 2010 gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation zustimmend zur Kenntnis.

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
7	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt