Auszug - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten Personenstandsregisterverfahrens und den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt

17. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 6

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 13.09.2012

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 19:26

Raum:

Tagungsraum 191

Ort:

2012/020/V Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten Personenstandsregisterverfahrens und den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

1. Bürgermeister
2. Rother

Federführend:

Amt I

Bearbeiter/-in:

Rothe, Detlef

Beschlussempfehlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beauftragt den Bürgermeister, eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 23 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg über den Betrieb eines geeigneten Personenstandsregisterverfahrens und den Betrieb des IT- Fachverfahrens AutiStA im Standesamt zwischen der Stadt Lauchhammer und der Stadt Cottbus abzuschließen.

Beratungsergebnis:

X	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
8	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
X	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
Wiedervorlage