Auszug - Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 5

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 09.03.2011

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:30 - 19:40

Raum:

Tagungsraum 191

Ort:

Zusatz:

Wir treffen uns vor der Sitzung um 16 Uhr zur Präsentation "Vorstellung der Bebauungsvarianten Stadtzentrum" im Tagungsraum.

2011/002/V/BV Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

1. Bürgermeister
2. Bieback
3. Bieback

Federführend:

Amt IV

Beteiligt:

Amt II

Bearbeiter/-in:

Fechner, Jana

Stabstelle Recht

Bürgermeister

Beschlussempfehlung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahme getätigt werden können:

Ausbau der Gassen – Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
9	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt