Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -  

 
 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 09.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Zusatz: Wir treffen uns vor der Sitzung um 16 Uhr zur Präsentation "Vorstellung der Bebauungsvarianten Stadtzentrum" im Tagungsraum.
2011/002/V/BV Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Bürgermeister
2. Bieback
3. Bieback
Federführend:Amt IV Beteiligt:Amt II
Bearbeiter/-in: Fechner, Jana  Stabsstelle Recht
   Bürgermeister

Beschlussempfehlung

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahme getätigt werden können:

 

Ausbau der Gassen Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

 

 

 


Beratungsergebnis:

x

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

9

Ja

0

Nein

0

Enthaltung

x

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt