Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021  

 
 
20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 14 Beschluss:22/12/73
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:53
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
2021/049/VII 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bearbeiter/-in: Reiß, Carina

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungs-

satzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021 gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation lt. Anlage 2 zustimmend zur Kenntnis. 

 

Beratungsergebnis:

 

einstimmig

x

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

12

Ja

5

Nein

1

Enthaltung

x

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage

 

 

  Beschluss: 07.12.2022 Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
Termin 12.05.2023 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Hauptverwaltung Bearbeitung:
FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof
Sachbearbeiter/-in: Jana Fechner Sachbearbeiter/-in: Carina Reiß
Termin: 12.05.2023 Status: geprüft
Auftrag: Bitte den aktuellen Realisierungsstand bis zum 12.05.2023 eintragen!