Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - 3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 28.09.2018  

 
 
20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 12 Beschluss:22/12/71
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:53
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
2012/009/V 3.Ä. 3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 28.09.2018
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Rumsch, Jennifer

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 28.09.2018, gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation lt. Anlage 2 zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Beratungsergebnis (namentliche Abstimmung):

 

einstimmig

x

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

14

Ja

4

Nein

1

Enthaltung

x

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 12 (namentliche Abstimmungsliste) (429 KB)    
  Beschluss: 07.12.2022 Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 07.03.2023 realisiert Koordinierung:
Hauptverwaltung Bearbeitung:
Finanzverwaltung
Sachbearbeiter/-in: Jana Fechner Sachbearbeiter/-in: Jennifer Rumsch
Termin: 10.02.2023 Status: 07.03.2023
Auftrag: Bitte den aktuellen Realisierungsstand bis zum 10.02.2023 eintragen!

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Bericht an das Gremium

Stand vom 14.02.2023:

Die Verwaltungsgebührensatzung wurde im Amtsblatt Nr. 6/2022 vom 22.12.2022 veröffentlicht und ist intern allen Beschäftigten zugegangen. Die neuen Verwaltungsgebühren wurden systemseitig eingepflegt und kommen seit 2023 zur Anwendung.