Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 03.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2010      
Ö 4  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich Haushaltssicherungskonzept  
2011/001/V/BV  
Ö 5  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -  
Enthält Anlagen
2011/002/V/BV  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahme getätigt werden können:

 

Ausbau der Gassen – Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

 

 

   
    03.03.2011 - Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.03.2011 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/03/02   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6     Derzeitiger Sachstand i. S. Gewässerunterhaltungsverband "Kleine Elster-Pulsnitz" und daraus resultierender eventueller Zahlungsverpflichtungen auch im Hinblick auf die derzeitige (Grund) Wassersituation      
Ö 7     Erfüllungsgrad der Winterdienstpflicht der vertraglich gebundenen Firmen und der damit verbundenen Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht im Stadtgebiet Lauchhammer      
Ö 8     Stand der Zahlungen der Einwohner im Bereich der Stadtzentrumssanierung und damit verbundene (geplante) Mittelverwendung      
Ö 9     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2010    
N 3     Der gekündigte Verkehrsfinanzierungsvertrag 2009/009/V NÖ - Folgen und Risiken der derzeitigen Kommissionsvergabe bzw. Möglichkeiten der Neuausschreibung    
N 4     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 6     Schließung der Sitzung    
N 7     test