Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 10. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 18:58
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.06.2016  
2015/024/FA  
Ö 4  
Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt 2016  
2016/026/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die nachstehenden Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt der Stadt Lauchhammer für das Jahr 2016:

 

A)     Mehrbedarfe an Kommunalen Eigenmitteln

1) 698.000,- € / HFB - Saunaerweiterung und Sanierung (HFB 003)
                         entfallende Einzahlungen aus geplanter ILE-/LEADER-Förderung

 

Mittelbereitstellung für die Maßnahme aus A) aus Minderbedarfen und Umverfügungen von im Nachtragshaushalt 2016 geplanten Mitteln

1) 300.000,- € / Steinstraße (AUFW 004)
                         eingesparter Kommunaler Eigenanteil / Maßnahmeförderung wurde
                             vom LBV nach STUB III (ab 2018) verschoben (Neuplanung der Mittel)

2) 181.000,- € / R.-Wagner-Straße (öff. Raum) (AUFW 091)
                         eingesparter Teil des Kommunalen Mitleistungsanteils / Schwerpunkt
                             der Maßnahme  wurde vom LBV nach 2018 verschoben (Neuplanung
                             der Mittel)

3)   80.000,- € / Umfeldgestaltung Kuthteich (BERBS 03)
                          eingesparter Eigenanteil der Stadt bei der § 4-Maßnahme /
                              Realisierung frühestens 2018, da die LMBV die Wiederherstellung der
                              Ortrander Straße frühestens für Ende 2017 angekündigt hat.

4)   80.000,- € / Rosa-Luxemburg-Straße Kostebrau (STRBAU 014)
                          Maßnahmerealisierung nach 2017 verschoben (Neuplanung der
                               Mittel)
 

5)  57.000,- € / Cottbuser Str. – Teilabschnitt (AUFW 007)
                          Teilumverfügung / Maßnahmebeginn durch Planung in 2016 abgesichert /
                               bauliche Realisierung in 2017 (Neuplanung der notwendigen Restmittel)
 

Die dargestellte Neuplanung der Mittel für die Maßnahmen unter B1) bis B5) muss u. a. nach verbindlicher Endabstimmung mit den Fördergeldgebern in den Haushalten 2017/2018 erfolgen (Gesamtbedarf: 698.000,- €).
 

   
    29.09.2016 - Finanzausschuss
    Ö 4 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.10.2016 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.10.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 16/10/28   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 6  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.06.2016    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung