Tagesordnung - 1. Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	1. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuss
Datum:	Di, 03.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:05
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

Anlagen:

1. unterjährige Berichterstattung 2024

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2024
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss (hier: Finanzausschuss) aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKVerf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses
Ö 6	Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9	Unterjährige Berichterstattung des Haushalts 2024 gemäß § 29 KomHKV
Ö 10	Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2024		2017/018/VI 6.Ä
Ö 11	Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Bereich Dietrich-Heßmer-Platz / Wilhelm-Pieck-Straße		2024/019/VIII
Ö 12	Reduzierung der Aufwendungen für die Laubentsorgung im Haushaltsjahr 2025/2026		2024/020/VIII
Ö 13	Überprüfung aller freiwilligen Leistungen und Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2024		2024/021/VIII
Ö 14	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1	Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2024
N 3	Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4	Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses
N 5	Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6	Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Verkauf eines Grundstücks	2024/015/VIII NÖ
N 8	Verkauf eines Grundstücks	2024/016/VIII NÖ
N 9	Verkauf eines Grundstücks	2024/018/VIII NÖ
N 10	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	1. unterjährige Berichterstattung 2024 (384 KB)