Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 17. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 23.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.09.2023      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Durchführung der Investition / Realisierung des Bildungs- und Erlebniszentrums für Kunstguss und Industriekultur "ERZ und KOHLE" hier: Anpassung der haushalterischen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
2022/042/VII 1.Ä.  
    VORLAGE
   

 

In Änderung und Ergänzung des Beschlusses-Nr. 22/10/59 vom 11.10.2022 (BV-Nr. 2022/042/VII) ermächtigt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer den Bürgermeister in Vorbereitung der Beantragung der Fördermittel bei der ILB, die im Ergebnis der bereits erfolgten und noch erfolgenden Planungsausschreibungen sich inhaltlich und kostenmäßig ergebenden Leistungen an die jeweiligen Planungsbüros nach vorheriger Beteiligung der Vergabekommission zu beauftragen. 

 

Sowohl die vorerst für die notwendigen Beauftragungen der Leistungsphasen 1 und 2 benötigten rund 800.000,00 828.000,00 Euro, als auch die für die notwendigen Beauftragungen der Leistungsphase 3 zzgl. der externen Projektbegleitung rund 772.000,00 813.000,00 Euro werden als vorfinanzierte Eigenleistungen der Stadt bereitgestellt und verbindlich im Haushaltsplan der Stadt Lauchhammer für 2024 verankert. 

Ö 9     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2023/01/VII  
Enthält Anlagen
2023/025/VII  
Ö 10     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.09.2023    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Antrag auf Ratenzahlung der Gewerbesteuernachforderungen für die Jahre 2019/2021 und Vorauszahlungen 2023   2023/002/VII/HA NÖ  
N 8     Schließung der Sitzung