Tagesordnung - 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuss
Datum:	Do, 03.03.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:58
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2010
Ö 4		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich Haushaltssicherungskonzept	2011/001/V/BV
Ö 5		Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -	2011/002/V/BV
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahme getätigt werden können: Ausbau der Gassen – Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

	03.03.2011 - Finanzausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	09.03.2011 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	16.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/03/02
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6		Derzeitiger Sachstand i. S. Gewässerunterhaltungsverband "Kleine Elster-Pulsnitz" und daraus resultierender eventueller Zahlungsverpflichtungen auch im Hinblick auf die derzeitige (Grund) Wassersituation
Ö 7		Erfüllungsgrad der Winterdienstpflicht der vertraglich gebundenen Firmen und der damit verbundenen Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht im Stadtgebiet Lauchhammer
Ö 8		Stand der Zahlungen der Einwohner im Bereich der Stadtzentrumssanierung und damit verbundene (geplante) Mittelverwendung
Ö 9		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2010
N 3		Der gekündigte Verkehrsfinanzierungsvertrag 2009/009/V NÖ - Folgen und Risiken der derzeitigen Kommissionsvergabe bzw. Möglichkeiten der Neuausschreibung
N 4		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 5		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 6		Schließung der Sitzung
N 7		test