Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:51
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
TOP 12 - Dienstreiseantrag-OVGrünewalde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2025      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Übernahme der Aufgabe der Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung im übrigen ÖPNV für Verkehre innerhalb des Gebietes der Stadt Lauchhammer hier: 2. Änderungs- und Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung vom 12.06.2008 zwischen dem Landkreis Oberspreewald Lausitz und der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2008/029/VI 1.Ä.  
Ö 9     Vorzeitige Mittelfreigabe zum Kauf einer Hubarbeitsbühne  
2025/012/VIII  
Ö 10     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Amt Ortrand  
Enthält Anlagen
2025/013/VIII  
Ö 11     Änderung der Hauptsatzung: Einführung eines Kinder- & Jugendbeauftragten  
2025/016/VIII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Änderung der Hauptsatzung in § 5 Absatz 1 durch Ergänzung eines Beauftragten für die Belange von Kindern und Jugendlichen wie folgt (Änderung/Erweiterung in rot):

 „§ 5 (1) …einen Seniorenbeauftragten zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren, einen Kinder & Jugendbeauftragten zur besonderen Vertretung der Belange der Kinder und Jugendlichen und einen Naturschutzbeauftragten…“.

 

Darüber hinaus erfolgt die Streichung des Zusatzes (§ 19 BbgKVerf) in der Bezeichnung des Paragrafen, da diese veraltet ist und wird durch (§ 17 BbgKVerf) ersetzt.

 

Ö 12     Nachträgliche Genehmigung einer Dienstreise gemäß § 2 Abs. 6 (Pkt. 2) der Zuständigkeitsordnung hier: Dienstreise des Ortsvorstehers Grünewalde vom 26.03.2025      
Ö 13     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 3     Vorstellung Kaufinteressent eines Grundstücks    
N 4     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2025    
N 5     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 8     Verkauf eines Grundstückes   2025/015/VIII NÖ  
N 9     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12 - Dienstreiseantrag-OVGrünewalde (458 KB)