Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 25.06.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:11
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 5 (Pflege vor Ort)

Anlage zu TOP 5 (Meilensteine der Kinder- und Jugendbeteiligung)

Anlage zu TOP 6 (Erklärung des OV Grünewalde)

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.03.2025
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Übernahme der Aufgabe der Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung im übrigen ÖPNV für Verkehre innerhalb des Gebietes der Stadt Lauchhammer hier: 2. Änderungs- und Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung vom 12.06.2008 zwischen dem Landkreis Oberspreewald Lausitz und der Stadt Lauchhammer		2008/029/VI 1.Ä.
Ö 9		Vorzeitige Mittelfreigabe zum Kauf einer Hubarbeitsbühne		2025/012/VIII
Ö 10		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Amt Ortrand		2025/013/VIII
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt den Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Amt Ortrand gemäß der Anlage und beauftragt den Bürgermeister, diese zu unterzeichnen. Gleichzeitig tritt der Beschluss Nr. 23/06/14 vom 28.06.2023 (BV-Nr. 2023/008/VII) außer Kraft.

	25.06.2025 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 25/06/17
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 19.03.2025
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Verkauf eines Grundstückes	2025/015/VIII NÖ
N 8		Antrag der Fraktion BFF - Aussprache zur Ausschreibung Bockwitzer Straße
N 9		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 5 (Pflege vor Ort) (850 KB)
	2	Anlage zu TOP 5 (Meilensteine der Kinder- und Jugendbeteiligung) (695 KB)
	3	Anlage zu TOP 6 (Erklärung des OV Grünewalde) (422 KB)