Tagesordnung - 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 25.06.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:11
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 5 (Pflege vor Ort)

Anlage zu TOP 5 (Meilensteine der Kinder- und Jugendbeteiligung)

Anlage zu TOP 6 (Erklärung des OV Grünewalde)

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.03.2025
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Übernahme der Aufgabe der Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung im übrigen ÖPNV für Verkehre innerhalb des Gebietes der Stadt Lauchhammer hier: 2. Änderungs- und Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung vom 12.06.2008 zwischen dem Landkreis Oberspreewald Lausitz und der Stadt Lauchhammer		2008/029/VI 1.Ä.
Ö 9		Vorzeitige Mittelfreigabe zum Kauf einer Hubarbeitsbühne		2025/012/VIII
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die vorzeitige Mittelfreigabe in Höhe von 230.000,00 € maximal 150.000,00 € (Deckelungsbetrag) im Haushaltsjahr 2025 zum Kauf einer gebrauchten Hubarbeitsbühne auf Fahrgestell.“

	25.06.2025 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 25/06/16
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Amt Ortrand		2025/013/VIII
Ö 11		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 19.03.2025
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Verkauf eines Grundstückes	2025/015/VIII NÖ
N 8		Antrag der Fraktion BFF - Aussprache zur Ausschreibung Bockwitzer Straße
N 9		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 5 (Pflege vor Ort) (850 KB)
	2	Anlage zu TOP 5 (Meilensteine der Kinder- und Jugendbeteiligung) (695 KB)
	3	Anlage zu TOP 6 (Erklärung des OV Grünewalde) (422 KB)