Vorlage - 2022/045/VII  

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Kulissenabgrenzung für die Gesamtmaßnahmen:

1. Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (WNE) / Teilprogramm Aufwertung  
   Neustädte I + III
    
2. Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (WNE) / Teilprogramm Aufwertung West
    
3. Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (WNE) / Teilprogramm Rückbau

Sachverhalt

Im Rahmen der Städtebauförderung (Bund-/Land-Programm) kam es in 2020/2021 zu gravierenden Veränderungen der rechtlichen Grundlagen. Die ursprünglichen Förderprogramme Stadtumbau (STUB) und Soziale Stadt (STEP) laufen in 2023 aus und werden zeitlich überlappt durch die Programme „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ (WNE) und „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) ersetzt.

In diesem Zusammenhang und in Fortschreibung der relevanten kommunalen Detailkonzepte „Stadtumbaustrategie (SUS) und Integriertes Entwicklungskonzept (IEK)“ macht sich in enger Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium (MIL) und Landesamt (LBV) sowohl eine Anpassung der bisherigen SZH-Kulisse, als auch eine endgültige Festsetzung der 3 WNE-Kulissen notwendig. Ein Teil der Begründung der Notwendigkeit der Änderungen ergibt sich aus der klaren Auflassung des Bundes, keine Kulissenüberschneidungen in den Aufwertungsprogrammen mehr zuzulassen.

Der Umring für die Kulissen ist mit dem MIL/LBV vorabgestimmt und konkret der Anlage zu entnehmen.

Für die Neustadt II wird es nur die Akzeptanz für die Aufnahme in die Gesamtmaßnahme WNE Rückbau geben, da für etwaige Aufwertungsmaßnahmen hier das SZH-Programm wirkt.

Für die Neustädte I + III gilt die Kulissenabgrenzung sowohl für die Gesamtmaßnahme „WNE Aufwertung Neustädte I + III“, als auch die Gesamtmaßnahme „Rückbau“.

In Lauchhammer-West gilt die Kulissenabgrenzung für die Gesamtmaßnahme „WNE Aufwertung West“.

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan  [ x ] Ja  [  ] Nein

Zusätzliche finanzielle Auswirkungen

Alle Beträge in EUR

Anlagen

Anlage - Umring