Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer
Vorlage - 2018/010/VI IV
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt aufgrund § 10 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 1/2018 "Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14" in Lauchhammer" der Stadt Lauchhammer in der Fassung vom Februar 2022 einschließlich der Änderungen aus der Abwägung als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.
Sachverhalt
In der Zeit vom 10.12.2021 bis einschließlich 17.01.2022 fand die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB statt.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum 2. Entwurf, Stand November 2021 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB fand vom 13.12.2021 bis einschließlich 21.01.2022 statt.
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden ausgewertet und die abwägungsrelevanten Belange ermittelt und in einem Abwägungsprotokoll erfasst.
Die Abwägung wurde durchgeführt und mit Beschluss-Nr. BV 2018/010/VI III beschlossen.
Aufgrund des seitenmäßigen Umfanges der Satzung hat die Stadtverwaltung aus Kostengründen entschieden, die Anlage nur den Fraktionsvorsitzenden und dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung herauszugeben. Mit der Ausreichung der Beschlussvorlage steht v. g. Unterlage für alle Stadtverordneten im Allris-Ratsinformationssystem zur Verfügung. Zusätzlich kann im Bereich Stadtplanung und Wirtschaftsförderung in v. g. Unterlage Einsicht genommen werden.
Der Beschluss hat keine Haushaltsauswirkungen. Der Durchführungsvertrag wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2021 gebilligt.
Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja [ ] Nein
Zusätzliche finanzielle Auswirkungen
Alle Beträge in EUR Anlagen Satzung bestehend Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 1/2018 „Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14“ in Lauchhammer gem. § 12 BauGB bestehend aus:
A) Vorhabenbezogener Babauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan (Planzeichnung) B) Begründung, Stand Februar 2022
Weitere im Verfahren erstellte Unterlagen:
C) Artenschutzbeitrag, Stand Januar 2020 D) Eingriffs- und Ausgleichsplan E) Schallimmisionsprognose, 18.03.2021 F) Geotechnischer Bericht, 06.12.2019
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