Vorlage - 2019/019/VII

Betreff:

Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Hauptverwaltung

Bearbeiter/-in:

Rother, Jörg

Beratungsfolge:


Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss		Vorberatung
20.11.2019	2. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses	ungeändert beschlossen
Finanzausschuss		Vorberatung
21.11.2019	2. Sitzung des Finanzausschusses
Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss		Vorberatung
25.11.2019	2. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Hauptausschuss		Vorberatung
27.11.2019	2. Sitzung des Hauptausschusses
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung

Anlagen:

Anlage 1 zur BV 2019/019/VII

Anlage 2 zur BV 2019/019/VII

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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer gemäß Anlage 1.

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Sachverhalt

Auf Grundlage der Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung (KomAEV) des Ministers des Innern und für Kommunales vom 31.05.2019, geändert durch Verordnung vom 08.07.2019, macht sich eine Überarbeitung der Entschädigungssatzung erforderlich. Mit der Überarbeitung der Änderung der Höhe der einzelnen Entschädigungen wurden auch konkretere Formulierungen und Änderungen redaktioneller Art vorgenommen.

Berechnungsgrundlage sind 5 volle Sitzungsläufe, von denen 4 fest terminiert sind (siehe auch vorliegender Terminplan).

Die Änderungen sind in der beiliegenden Synopse (Anlage 2) ersichtlich.

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Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja [ x ] Nein

Finanzielle Auswirkungen ja

Produkt:
Kostenträger:		111.1.00.01
Kostenstelle:		111006
Sachkonto:		542120

	Betrag	davon 2019	davon 2020	davon 2021	davon 2022
Auswirkungen Ergebnishaushalt: Ertrag Aufwand
Auswirkungen Finanzhaushalt: Einzahlung Auszahlung

Mehraufwand ab 2020 ca. 10.000,00 € (geplant waren bisher 60.400,00 €)

Alle Beträge in EUR.

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Anlagen

Anlage 1: Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler
Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer

Anlage 2: Synopse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1 zur BV 2019/019/VII (4153 KB)
	2	Anlage 2 zur BV 2019/019/VII (4019 KB)