Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 12. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium: Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum: Mo, 28.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.09.2022      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Informationen des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Informationen zum Pakt für Pflege - Informationen zum Stand Digitalisierung Schulen      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
2022/026/VII 1.Ä.  
Ö 9  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" vom 11.06.2021 (Essengeldsatzung)  
Enthält Anlagen
2021/019/VII 1.Ä.  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungs-satzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstäte „Villa Regenbogen“ vom 11.06.2021 (Essengeldsatzung) gemäß Anlage.

   
    24.11.2022 - Finanzausschuss
    Ö 9 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2022 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 22/12/72   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer vom 17.12.2015 (Schulbezirkssatzung), geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 02.12.2021 für das Schuljahr 2023/2024  
Enthält Anlagen
2022/050/VII  
Ö 11  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 12.09.2022    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Schließung der Sitzung