Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 16.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:54
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

Fraktionsaustritt (Anlage zur Niederschrift - TOP 5)

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.06.2021
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Abwahl des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5		Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin / zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Lauchhammer vom 26. September 2021		2021/045/VII
Ö 10		1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021		2021/015/VII 1.Ä.
Ö 11		Führen des Namenszusatzes Kunstguss-Stadt		2020/015/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt auf der Grundlage des „Konzeptes zur Umsetzung der Erteilung des Namenszusatzes und der zukünftigen Erlebbarkeit im Stadtbild und bei touristischen Angeboten“, zusätzlich zum Namen der Stadt die Bezeichnung „Kunstguss-Stadt“ zu führen. Die zusätzliche Bezeichnung ist dem Städtenamen anzufügen: Lauchhammer Kunstguss-Stadt.

	25.11.2020 - Hauptausschuss
	Ö 5 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	16.11.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/11/44
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12		Mitgliedschaft des Hauptverwaltungsbeamten im Kommunalen Beirat von SpreeGas		2021/037/VII
Ö 13		Benennung einer Gleichstellungsbeauftragten hier: Aufhebung		2009/027/V A
Ö 14		Um- bzw. Neubesetzung von Ausschussmitgliedern hier: - Antrag der Fraktion PRO Lauchhammer/VSL - Antrag der Fraktion NPD/Freie Lauchhammeraner
Ö 15		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.06.2021
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Vereinbarung mit der LMBV	2020/001/VII 1.Ä. NÖ
N 8		Ankauf von Grundstücken	2021/067/'VII NÖ
N 9		Verkauf eines Grundstücks hier: Änderung der Grundstücksgröße	2021/011/VII 1.Ä NÖ
N 10		Verkauf eines Grundstücks	2021/039/VII NÖ
N 11		Verkauf eines Grundstücks	2021/041/VII NÖ
N 12		Überlassung eines personengebundenen Dienstkraftfahrzeuges zur privaten Nutzung	2021/050/VII NÖ
N 13		Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister - Herrn Buhr	2021/066/VII NÖ
N 14		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Fraktionsaustritt (Anlage zur Niederschrift - TOP 5) (243 KB)