Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 8. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium: Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum: Mo, 22.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.05.2021      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information zur Kinder- und Jugendbeteiligung - Aktueller Stand in Sachen Schulsozialarbeiter - Stand Zuschüsse Kitas neue Gebührensatzung - Information Weihnachtsmarkt      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2021/018/VII 1.Ä.  
Ö 9     Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 hier: 1. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
2015/040/VI 1.Ä.  
Ö 10     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2022/2023  
Enthält Anlagen
2021/062/VII  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung), zuletzt geändert durch die 1. Änderungssatzung, beschlossen am 01.12.2021, für das Schuljahr 2022/2023 die Bestimmung der jeweils zuständigen Grundschule für die Überschneidungsgebiete lt. Straßenverzeichnis der Schulbezirkssatzung wie folgt:
 

Überschneidungsgebiet I Gartenschule Lauchhammer-West/ Europaschule Lauchhammer

 

Für nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes Ü 1 wird die Europaschule Lauchhammer-Mitte, Heinrich-Zille-Str. 14, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt:

 

Alter Bockwitzer Weg, Am Grubenteich, Am Hammergraben, Am Luschtgraben, Bockwitzer Straße, Finsterwalder Straße, Franz-Mehring-Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Geschw.-Scholl-Straße, Grüne Straße, Heinrich-Heine-Straße, Im Schehlen, Lessingstraße, Neue Schehlenstraße, Neulandweg, Plessaer Straße, Schehlentraße, Siedlerweg, Stangenweg

 

Überschneidungsgebiet II Waldschule Lauchhammer-Ost/ Europaschule Lauchhammer

 

Für nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes II wird die Waldschule Lauchhammer-Ost, R.-Koch-Str. 4, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt:

 

Brunnenstraße, Berthold-Brecht-Straße, Cottbuser Straße, Ernst-Toller-Straße, G.-Hauptmann-Straße, Georg-Herwegh-Straße, Joh.-R.-Becher-Straße, Lutherstraße, M.-Andersen-Nexö-Straße, Makarenkostr., Margeritenstraße, Naundorfer Straße 4-49, Otto-Hurraß-Eck, Pestalozzistraße, Siedlergasse, Taubenstraße, Theodor-Körner-Straße, Thomas-Mann-Straße, Wehlenteichweg

 

 

Für nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes II wird die Europaschule Lauchhammer-Mitte, H.-Zille-Str. 14, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt:

 

Am Bürgerhaus, An der Feuerwehr, Dietrich-Heßmer-Platz, Friedhofsgasse, Friedrichsthaler Straße, Hegelstraße, Max-Baer-Straße, Mühlenstraße, Ortrander Straße, Otto-Hurraß-Straße, Querstraße, Schmale Gasse, Töpfergasse, Wilhelm-Oberhaus-Straße

 

Dieser Beschluss wird am Tag des Inkrafttretens der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015 rechtskräftig.

 

   
    01.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/12/61   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
2017/018/VI 3.Ä.  
Ö 12     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.05.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Schließung der Sitzung