Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 26.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:01 - 18:32
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2021      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 5     Informationen des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses      
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9     Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer  
2021/022/VII  
Ö 10     Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038  
2021/023/VII  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beauftragt die Stadt Lauchhammer die Beantragung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkungsgesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregionen - Strukturentwicklung Lausitz /Lausitzprogramm 2038 zu prüfen und bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen die einzelnen Projekte bei der Wirtschaftsregion Lausitz in die einzelnen Werkstätten einzubringen. Die benötigten finanziellen Mittel sind zu konkretisieren und planerisch in den entsprechenden Haushaltsjahren zu berücksichtigen. Vor der tatsächlichen Antragstellung der Fördermittel ist eine Beschlussfassung für die einzureichenden Projekte durch die Stadtverordnetenversammlung erforderlich.

 

Weitere Projekte zur Beantragung o. g. Fördermittel sind im Rahmen dieses Verfahrens gleichwertig zu prüfen.

 

   
    27.05.2021 - Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11     VEP 1/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/024/VII I  
Ö 12     1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss  
2021/029/VII I  
Ö 13     Entwicklungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Punkt 2 und Punkt 3 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss  
2021/030/VII I  
Ö 14     Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet Innenstadt Lauchhammer-Mitte" hier: Verlängerungsbeschluss  
2021/031/VII  
Ö 15     Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)  
2021/033/VII  
Ö 16     Schließung des öffentlichen Teil der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2021/026/VII NÖ  
N 8     Schließung der Sitzung