Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 17.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2020  
2017/037/HA  
Ö 4  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2021/015/VII  
Ö 5  
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2021/016/VII  
Ö 6  
Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
 2021/006/VII  
Ö 7  
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
 2007/022/IV 5.Ä.  
Ö 8  
Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen hier: Amtsperiode 2021 - 2026  
2021/004/VII  
Ö 9  
Trägerschaftsvertrag Kuno's Horthaus hier: Aufhebung  
Enthält Anlagen
 2015/014/VI A  
Ö 10  
Trägerschaft für Horteinrichtung "Kuno's Horthaus"  
2021/005/VII  
Ö 11  
Bebauungsplan BP 1/2021 "Bockwitzer Straße - Millygrube" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2021/009/VII I  
Ö 12  
Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf  
Enthält Anlagen
 2021/007/VII  
Ö 13  
Benennung einer Straße und Vergabe einer Postanschrift für das Gewerbegrundstück der Fa. RUBIN GmbH  
Enthält Anlagen
 2021/008/VII  
Ö 14  
Erhöhung Eigenanteil Kegelbahn Lauchhammer-Ost  
Enthält Anlagen
 2021/012/VII  
Ö 15  
Finanzielle Unterstützung für eine Lohnkostenzuschussmaßnahme zur Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16 i SGB II für zwei Vereine  
Enthält Anlagen
 2021/013/VII  
Ö 16  
Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße  
Enthält Anlagen
 2021/014/VII  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - Kita-Satzung - Vorstellung Beitragstabelle und weiteres Verfahren - Stand Konzeption "Kunstguss-Stadt" - Notbetreuung und Kitabetreuung Corona - Vereinsförderrichtlinie einmaliger Coronazuschuss - Stadtfest/Veranstaltungen      
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2020    
N 3     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung   2020/024/VII A NÖ  
N 4     Verkauf eines Grundstücks   2021/003/VII NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstücks   2021/010/VII NÖ  
N 6     Verkauf eines Grundstücks   2021/011/VII NÖ  
N 7     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 8     Anfragen der Stadtverordneten    
N 9     Schließung der Sitzung