Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15
Raum: Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:
Anlagen:
Entwurf - Termine 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.10.2020 und 29.10.2020  
2020/059/SVV  
Ö 4     Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz"  
Enthält Anlagen
2020/011/VII  
Ö 5     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer (Feuerwehrsatzung)  
Enthält Anlagen
2020/025/VII  
Ö 6     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschulen gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2021/2022  
Enthält Anlagen
2020/023/VII  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2021/2022 die Bestimmung der jeweils zuständigen Grundschule für die Überschneidungsgebiete lt. Straßenverzeichnis der Schulbezirkssatzung wie folgt:

 

Überschneidungsgebiet Ü 1 Gartenschule Lauchhammer-West/ Europaschule Lauchhammer

 

Für nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes Ü 1 wird die Europaschule Lauchhammer-Mitte, Heinrich-Zille-Str. 14, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt:

 

Am Luschtgraben, Finsterwalder Straße, Franz-Mehring-Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Geschw.-

Scholl-Straße, Grüne Straße, Heinrich-Heine-Straße, Siedlerweg, Stangenweg

 

Überschneidungsgebiet Ü 2 Waldschule Lauchhammer-Ost/ Europaschule Lauchhammer

 

Für nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes Ü 2 wird die Europaschule Lauchhammer-Mitte, Heinrich-Zille-Str. 14, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt:

 

Am Bürgerhaus, An der Feuerwehr, Bertolt-Brecht-Straße, Brunnenstraße, Cottbuser Straße, Dietrich-Heßmer-Platz, Ernst-Toller-Straße, Friedhofsgasse, Friedrichsthaler Straße, G.-Hauptmann-Straße, Georg-Herwegh-Straße, Hegelstraße, Joh.-R.-Becher-Straße, Lutherstraße, M.-Andersen-Nexö-Straße, Makarenkostraße, Margeritenstraße, Max-Baer-Straße, Mühlenstraße, Naundorfer Straße 4-49, Ortrander Straße, Otto-Hurraß-Eck, Otto-Hurraß-Straße, Pestalozzistraße, Querstraße, Schmale Gasse, Siedlergasse, Taubenstraße, Theodor-Körner-Straße, Thomas-Mann-Straße, Töpfergasse, Wehlenteichweg, Wilhelm-Oberhaus-Straße

 

   
    25.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 8 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7     Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer hier: Fortschreibung der Vereinbarung  
Enthält Anlagen
2016/005/VI 2.E.  
Ö 8     Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2021      
Ö 9     1. Lesung - Änderung der Geschäftsordnung      
Ö 10     1. Lesung - Änderung der Hauptsatzung      
Ö 11     Änderung der Ausschussmitglieder im Finanzausschuss und Gesundheitsausschuss      
Ö 12     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 13     Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.10.2020 und 29.10.2020    
N 3     Ankauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte   2020/031/VII NÖ  
N 4     Allgemeine Änderungen zu den Trägerschaftsverträgen bezüglich der Kindertagesstätten/Horte in der Stadt Lauchhammer   2020/032/VII NÖ  
N 5     Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Lauchhammer, der GWG Lauchhammer eG und der Wohnungsgenossenschaft "Am Lauch" eG   2020/033/VII NÖ  
N 6     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 7     Anfragen der Stadtverordneten    
N 8     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf - Termine 2021 (8 KB)