Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:26
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2018  
2018/046/SVV  
Ö 4  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014, geändert durch Satzung vom 28.09.2018  
Enthält Anlagen
2014/018/VI 2.Ä.  
Ö 5  
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 3. Änderungssatzung vom 5. Dezember 2012  
Enthält Anlagen
2007/022/IV 4.Ä.  
Ö 6  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 2 - West" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2015/037/VI I A  
Ö 7  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 3 - Ost" der Stadt Lauchhammer hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2015/038/VI I A  
Ö 8  
Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/028/VI I  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1/2018 „Windpark Kostebrau 2“ und die damit verbundene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB und die Beteiligung der Behörde nach § 4 BauGB.

 

 

   
    21.11.2018 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/12/41   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9  
Inanspruchnahme Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene, Artikel 18: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse  
2018/022/VI  
Ö 10  
Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost  
2018/029/VI  
Ö 11  
Schaffung eines Bürgerbüros im Stadtzentrum / Wilhelm-Pieck-Straße 2  
Enthält Anlagen
2018/032/VI  
Ö 12  
Antrag der Fraktionen CDU-UBV und SPD-VL auf Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer hier: Erarbeitung der Beschlussvorlage 2. Änderung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer für den Ortsteil Grünewalde
2018/031/VI  
Ö 13  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2019      
Ö 14  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2018    
N 3     Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2018/030/VI NÖ  
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung