Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:43
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2016      
Ö 4     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017 hier: 1. Änderung   2016/030/VI 1.Ä.  
Ö 5  
Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer hier: 2. Änderung  
Enthält Anlagen
2012/013/V 2.Ä.  
Ö 6  
Integriertes Entwicklungskonzept für Lauchhammer-Mitte (Stand: 29.11.2016) hier: Beschlussfassung als Zielplanung für die Aufnahme des Stadtteils Lauchhammer-Mitte in das Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt"  
Enthält Anlagen
2017/001/VI  
Ö 7  
Touristisches Entwicklungs- und Betreiberkonzept Stadt Lauchhammer hier: Grundsatzbeschluss zur weiteren touristischen Entwicklung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2017/002/VI  
Ö 8  
Aktivierung des Objekts Lauchhammerstraße 11 als Vereinsobjekt  
Enthält Anlagen
2017/003/VI  
Ö 9  
Stiftung Kunstguss Lauchhammer hier: Mitglied der Stadt Lauchhammer im Beirat  
2017/010/VI  
Ö 10  
Finanzielle Zuwendung für die Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen von Ortsteiljubiläen  
2017/009/VI  
Ö 11  
Beschluss des Stadtparlaments der Stadt Lauchhammer über den Beitritt zum "Deutschen Städtetag" hier: Aufhebungsbeschluss  
8/91 A  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lausitzer Zeitreisen" hier: 1. Ergänzung zum Abwägungsbeschluss  
2014/020/VI I 1.E.  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lausitzer Zeitreisen" hier: 1. Änderung zum Satzungsbeschluss und Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
2014/020/VI II 1.Ä.  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lausitzer Zeitreisen“ lt. beiliegenden Anlagen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Abwägung gemäß Abwägungsbeschluss (BV 2014/020/VI I) formal erneut. Die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan einschließlich Umweltbericht vom Mai 2016 wird gebilligt.

 

Die Zustimmung für den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lausitzer Zeitreisen“ wird erteilt.

 

   
    29.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/03/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2016    
N 3     Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde   2017/004/VI NÖ  
N 4     Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde   2017/005/VI NÖ  
N 5     Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde   2017/006/VI NÖ  
N 6     Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde   2017/007/VI NÖ  
N 7     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 8     Anfragen der Stadtverordneten    
N 9     Schließung der Sitzung