Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Bericht der Revierleiterin Aina Gutschmidt zur Drogenproblematik      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2015      
Ö 5  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2015/046/VI  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
2015/045/VI  
Ö 7  
Hundesteuersatzung der Stadt Lauchhammer vom 25.10.2004 hier: 1. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
IV/044/2004 1.Ä.  
Ö 8  
Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
2015/040/VI  
Ö 9  
Bestellung der Vertreter und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz (WAL) hier: Bestellung des Nachfolgekandidaten sowie Stellvertreter  
2014/017/VI 1.Ä.  
Ö 10  
Beginn "Vorbereitende Untersuchungen Lauchhammer, Neustadt I, II und III"  
Enthält Anlagen
2015/041/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt den Beginn der „Vorbereitenden Untersuchungen“ gemäß § 141 Abs. 3 BauGB für die in Lauchhammer-Mitte gelegenen Siedlungen des mehrgeschossigen Wohnungsbaus in den Neustädten I, II und III.

 

Die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes ist in der Anlage dargestellt. Aufgrund der Lage der Wohnsiedlungen handelt es sich nicht um eine durchgehende Fläche.

 

Mit der Durchführung der „Vorbereitenden Untersuchungen“ wird die

ews Stadtsanierungsgesellschaft mbH, Grünberger Straße 26c, 10245 Berlin beauftragt.

 

   
    02.12.2015 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.12.2015 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 15/12/57   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11  
Deckenerneuerung an der Bockwitzer und Mückenberger Straße  
Enthält Anlagen
2015/039/VI  
Ö 12  
Ortsbeiratsbudget  
2015/047/VI  
Ö 13  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2016      
Ö 14  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2015    
N 3     Rahmenvereinbarung Grubenteichsiedlung   2015/044/VI NÖ  
N 4     Vereinbarung mit der LMBV (Grubenteichsiedlung)   2015/043/VI NÖ  
N 5     Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West   2015/019/VI NÖ  
N 6     Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West   2015/028/VI NÖ  
N 7     Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West   2015/042/VI NÖ  
N 8     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 9     Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Schließung der Sitzung