Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2014      
Ö 4  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) hier: 1. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
2013/022/V 1.Ä.  
Ö 5  
Geprüfter Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
2015/002/VI  
Ö 6  
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2012  
2015/003/VI  
Ö 7  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kleinleipisch vom 25.01.2015  
2015/004/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer beschließt gemäß § 84 Abs. 1 BbgKWahlG i. V. m. §§ 56 und 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG folgende Wahlprüfungsentscheidung:

 

Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Kleinleipisch vom 25.01.2015 liegen nicht vor.  Die Wahl ist gültig.

 

   
    25.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 7 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 15/03/04   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
Aufstockung Höchstbetrag für die Kassenkreditaufnahme  
2015/006/VI  
Ö 9  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung der Sanitäranlagen, der Elektrik sowie Maler- und Fußbodenarbeiten in "Kunos Waldclub" (Hort der Waldschule)  
2015/007/VI  
Ö 10  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Errichtung eines Abwasseranschlusses für die Mehrzweckhäuser I und II in Kostebrau  
2015/009/VI  
Ö 11  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Investiver Zuschuss für ein Kletterspielgerät für die Gartenschule Lauchhammer-West - Grundschule  
Enthält Anlagen
2015/013/VI  
Ö 12  
Benennung eines Behindertenbeauftragten hier: Aufhebung  
2010/002/V A  
Ö 13  
Durchführung einer Feierstunde in der Nikolaikirche Lauchhammer-Mitte am 23.04.2015 aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung von Bockwitz, Mückenberg, Lauchhammer und Dolsthaida  
2015/011/VI  
Ö 14  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 15  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2014    
N 3     Verkauf Dorfschule Lauchhammer-West hier: Aufhebung   2014/024/VI A NÖ  
N 4     Abschluss eines befristeten Mietvertrages   2013/018/V 2.Ä. NÖ  
N 5     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2015/005/VI NÖ  
N 6     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2015/012/VI NÖ  
N 7     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 8     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters    
N 9     Schließung der Sitzung